Wie funktionieren Sanktionen?

In den letzten Wochen wurden wir aufgrund des russisch-ukrainischen Konflikts mit Nachrichten über Sanktionen überschwemmt. Jeden Tag werden Sanktionen verhängt oder angedroht oder es wird darüber gesprochen. Aber was genau sind Wirtschaftssanktionen und wie funktionieren sie?

Was sind Wirtschaftssanktionen?

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Wirtschaftssanktionen sind eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu einem Land einzuschränken oder zu blockieren, das sich eines Verstoßes gegen internationales Recht schuldig gemacht hat. Sie sind ein außenpolitisches Instrument und werden in der Regel von mehr als einem Land verhängt. Im Grunde kommen die Länder zusammen und sagen: "Wir werden keine Geschäfte mit dir machen." Im Vergleich zu einer bewaffneten Intervention gelten sie als sanfte Maßnahme.

Sanktionen können sich gegen Länder oder einzelne Personen richten. Oft sind sie eine Kombination aus beidem. Es gibt auch Fälle, in denen nur zwei Länder beteiligt sind: das sanktionierende Land und das sanktionierte Land.

Was genau blockiert wird, kann von Embargos bis zur Enteignung von Waren und Dienstleistungen reichen. 

Manchmal sind Wirtschaftssanktionen unwirksam, vor allem dann, wenn sich die Sanktionen gegen die betroffenen Regierungen als unzureichend erweisen und die lokale Bevölkerung am stärksten betroffen ist. Ein weiteres Problem ist, dass die Auswirkungen von Sanktionen selten auf das sanktionierte Land beschränkt bleiben. Relativ häufig sind die Auswirkungen auf alle Länder zu sehen, die Sanktionen verhängen und Handelsbeziehungen mit dem Zielland unterhalten. Deshalb sind die Auswirkungen von Sanktionen so unvorhersehbar.

Sanktionen haben viele Formen

Es gibt verschiedene Arten von Sanktionen. Zu den gängigsten gehören:

• Embargos: Ein Handelsembargo ist ein Verbot für jeglichen Handel zwischen zwei Ländern. Ausnahmen sind manchmal für den Handel mit Lebensmitteln und Medikamenten erlaubt. Das US-Embargo gegen Kuba - vor 60 Jahren von Präsident Kennedy eingeführt, um die USA vor dem Kommunismus zu schützen - ist vielleicht das bekannteste Beispiel. 
• Kapitalverkehrskontrollen: Diese Sanktionen zielen darauf ab, Investitionen in bestimmte Branchen oder Länder einzuschränken und den Emittenten eines Landes den Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten weitgehend zu versperren.
• Handelssanktionen: Bei diesen Sanktionen stoppen Länder den Handel mit einem bestimmten Produkt oder einer bestimmten Branche. Zum Beispiel das Verbot der USA, russisches Öl zu importieren. Die schärfste Form dieser Sanktionen sind Embargos.
• Einfrieren oder Beschlagnahmen von Vermögenswerten: Die Vermögenswerte des Ziellandes, die sich im Hoheitsgebiet der Länder befinden, die die Sanktionen verhängen, können beschlagnahmt oder eingefroren werden, so dass sie nicht verkauft oder abgehoben werden können. Zum Beispiel kann das Bankkonto einer sanktionierten Person eingefroren werden.
• Reisebeschränkungen: Politisch exponierten Personen und Privatpersonen kann die Einreise in die Länder verweigert werden, die die Sanktionen verhängen.
• Exportkontrollen: Diese Beschränkungen zielen darauf ab, die Lieferung von bestimmten Produkten, Dienstleistungen und geistigem Eigentum in die Zielländer zu verhindern. Sie beschränken oft den Verkauf von Waffen, Technologie mit militärischen Anwendungen oder, wie derzeit im Falle Russlands, von Ölbohrtechnologien und -ausrüstung.

Funktionieren Sanktionen tatsächlich?

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Das ist eine offene Frage. Der Erfolg hängt oft davon ab, wie viele Länder sich an den Sanktionen beteiligen. Wenn mehr als ein Land Sanktionen verhängt, leidet das sanktionierte Land in der Regel mehr, und die Erfolgsaussichten sind höher. Leider richten Sanktionen in vielen Fällen auf wirtschaftlicher Ebene großen Schaden an, führen aber auf politischer Ebene nicht zu einer wirklichen Veränderung. 

Wenn das Ziel der Sanktionen hingegen darin besteht, eine Strafe zu verhängen, ist es wichtig zu wissen, ob die Bürger und Unternehmen des sanktionierten Landes am Ende den Großteil der Kosten tragen müssen.

Das letzte Szenario ist, wenn das Ziel darin besteht, das Verhalten der sanktionierten Länder und Personen zu ändern. In diesem Fall sind die ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente und Anreize ebenso entscheidend wie der Einfluss der sanktionierenden Mächte.

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