kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH

Über kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH

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Gegenstand des Unternehmens

(1) Zweck der Gesellschaft ist die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern, des Versorgungsauftrages und der Wirtschaftlichkeit sowie die Aufgabendurchführung des Maßregelvollzugs im Wege der Beleihung. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft die Förderung der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 der Abgabenordnung - AO) im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Gesundheitswesen. Der Satzungszweck wird auch im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen (§ 57 Abs. 3 AO), durch die im Rahmen des Gegenstands des Unternehmens genannten Tätigkeiten verwirklicht (vgl. Abs. 2), d.h. mit der Kliniken des Bezirks Oberbayern Kommunalunternehmen - Anstalt des öffentlichen Rechts und ihren gemeinnützigen Tochtergesellschaften und sonstigen verbundenen gemeinnützigen Unternehmen. Die Gesellschaft erbringt hierfür Dienstleistungen an die vorgenannten Körperschaften, die diese bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer gemeinnützigen Zwecke verwenden bzw. kann diese Leistungen beziehen. Der Zweck wird auch durch Mittelweiterleitungen gemäß § 58 Nr. 1 AO sowie durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, erfüllt. (2) Gegenstand der Gesellschaft ist die stationäre und ambulante Behandlung von psychisch, neurologisch und anderen Kranken. Aufgabe ist es durch ärztliche, pflegerische und therapeutische Behandlung Krankheiten zu diagnostizieren, zu heilen und zu lindern und die zu versorgenden Menschen unterzubringen und zu verpflegen. Gegenstand der Gesellschaft ist auch die aufgrund der Beleihung übertragene Aufgabe des Maßregelvollzugs gemäß Art. 45, 46 Bayerisches Maßregelvollzugsgesetz (BayMRVG) zu erbringen. (3) Die Gesellschaft ist berechtigt, im Rahmen der Gesetze und der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags unter Beachtung der Anforderungen des Gemeinnützigkeitsrechts alle Geschäfte und sonstigen Maßnahmen vorzunehmen, die den Aufgaben des Bezirks Oberbayern und des kbo-KUs entsprechen und dem Zweck der Gesellschaft im Sinne des Abs. 1 und 2 zu dienen geeignet sind. Hierzu gehören auch die Errichtung und die Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben auch in selbständiger Rechtsform im Rahmen des Art. 78 Bezirksordnung (BezO), die die Aufgaben des Unternehmens fördern und die wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. § 6 Abs. 2 ist zu beachten. (4) Alle Personen, die einer Krankenhausversorgung im Sinne des Abs. 1 bedürfen, sind ohne Rücksicht auf Ihre wirtschaftliche Lage und soziale Stellung entsprechend ihrer Erkrankung medizinisch angemessen, zweckmäßig und wirtschaftlich zu versorgen. Die Gesellschaft ist insbesondere den Zielen der Humanität, Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung verpflichtet. Diese Ziele sind gleichrangig. Die Voraussetzungen der wirtschaftlichen Sicherung und eines sparsam wirtschaftenden Krankenhauses sind von der Gesellschaft, seinen Organen und allen seinen Beschäftigten eigenverantwortlich zu gewährleisten. Für den Bereich des Maßregelvollzugs bleiben die Kostenregelungen des BayMRVG unberührt. (5) Qualität und Wirksamkeit der Leistungen haben dem jeweiligen Stand der medizinischen, therapeutischen und pflegerischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt und die gesetzlichen Grundlagen des Maßregelvollzugs zu berücksichtigen.

Details

• Firmakbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH
• AdresseGabersee 7, 83512 Wasserburg a. Inn
• RechtsformGmbH
• Registernummer-
• Kapital3.000.000,00 EUR

Einträge für kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH

• Handelsregisterbekanntmachung von 18.12.2007
  • Firma: Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH
  • Geschäftsanschrift: Wasserburg a. Inn
  • Gegenstand: 1) Gegenstand der Gesellschaft ist die stationäre, und ambulante Behandlung von psychisch, neurologisch und anderen Kranken. Aufgabe ist es durch ärztliche, pflegerische und therapeutische Behandlung Krankheiten zu diagnostizieren,
  • Datum: 18.12.2007
  • Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 05.12.2007.
  • Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
  • Kapital: 25.000,00 EUR
• Handelsregisterbekanntmachung von 30.12.2008.
  • Geschäftsanschrift: Geschäftsanschrift: Gabersee 7, 83512 Wasserburg a. Inn
  • Datum: 30.12.2008.
  • Rechtsform: Die Gesellschafterversammlung vom 17.12.2008 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 2.975.000,00 EUR und die Änderung des § 7 (Stammkapital) der Satzung beschlossen.
  • Kapital: 3.000.000,00 EUR
• Handelsregisterbekanntmachung von 28.03.2013
  • Firma: kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH
  • Geschäftsanschrift: Geschäftsanschrift: Gabersee 7, 83512 Wasserburg
  • Datum: 28.03.2013
  • Rechtsform: Die Gesellschafterversammlung vom 20.03.2013 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde geändert: Firma.
• Handelsregisterbekanntmachung von 07.09.2016
  • Gegenstand: 1) Gegenstand der Gesellschaft ist die stationäre und ambulante Behandlung von
  • Datum: 07.09.2016
  • Rechtsform: Die Gesellschafterversammlung vom 18.08.2016 hat die Satzung neu gefasst.
• Handelsregisterbekanntmachung von 06.11.2022
  • Gegenstand: (1) Zweck der Gesellschaft ist die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen im Rahmen der Aufgabenstellung nach dem Krankenhausplan des Freistaates Bayern, des Versorgungsauftrages und der Wirtschaftlichkeit sowie die Aufgabendurchführung des Maßregelvollzugs im Wege der Beleihung. Des Weiteren verfolgt die Gesellschaft die Förderung der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 der Abgabenordnung - AO) im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Gesundheitswesen. Der Satzungszweck wird auch im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen (§ 57 Abs. 3 AO), durch die im Rahmen des Gegenstands des Unternehmens genannten Tätigkeiten verwirklicht (vgl. Abs. 2), d.h. mit der Kliniken des Bezirks Oberbayern Kommunalunternehmen - Anstalt des
  • Datum: 06.11.2022
  • Rechtsform: Die Gesellschafterversammlung vom 26.10.2022 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand sowie Gesellschafterversammlung und Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung

Registrierungsdokumente der kbo-Inn-Salzach-Klinikum gemeinnützige GmbH

• Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 26.10.2022
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 18.08.2016
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 20.03.2013
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.12.2008
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 05.12.2007
• Liste der Gesellschafter
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am <Aufnahmedatum unbekannt>
• Weitere Urkunden / Unterlagen
  • Anmeldung vom 26.10.2022
  • Anmeldung vom 08.02.2022
  • Anmeldung vom 29.04.2021
  • Anmeldung vom 25.02.2021
  • Anmeldung vom 18.08.2016
  • Anmeldung vom 20.03.2013
  • Anmeldung vom 17.12.2008
  • Anmeldung vom 05.12.2007
  • Bericht / Werthaltigkeitsnachweis vom 22.12.2008
  • Liste der Übernehmer vom <Erstellt_am unbekannt>
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.04.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.02.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 18.08.2016
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 20.03.2013
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.12.2008
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 17.12.2008
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 12.12.2007
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 07.12.2007
• Anzeige nach Eintragung
  • Anmeldung vom 26.10.2022
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 26.10.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Anmeldung vom 08.02.2022
  • Anmeldung vom 29.04.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.04.2021
  • Anmeldung vom 25.02.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.02.2021
  • Anmeldung vom 18.08.2016
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 18.08.2016
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 18.08.2016
  • Anmeldung vom 20.03.2013
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 20.03.2013
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 20.03.2013
  • Anmeldung vom 17.12.2008
  • Bericht / Werthaltigkeitsnachweis vom 22.12.2008
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.12.2008
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am <Aufnahmedatum unbekannt>
  • Liste der Übernehmer vom <Erstellt_am unbekannt>
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.12.2008
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 17.12.2008
  • Anmeldung vom 05.12.2007
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 05.12.2007
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am <Aufnahmedatum unbekannt>
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 12.12.2007
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 07.12.2007
• Anzeige nach Eingang
  • Anmeldung vom 26.04.2030
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 26.10.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Anmeldung vom 08.02.2022
  • Anmeldung vom 29.04.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.04.2021
  • Anmeldung vom 25.02.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.02.2021
  • Anmeldung vom 18.08.2016
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 18.08.2016
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 18.08.2016
  • Anmeldung vom 20.03.2013
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 20.03.2013
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 20.03.2013
  • Anmeldung vom 17.12.2008
  • Bericht / Werthaltigkeitsnachweis vom 22.12.2008
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.12.2008
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am <Aufnahmedatum unbekannt>
  • Liste der Übernehmer vom <Erstellt_am unbekannt>
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.12.2008
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 17.12.2008
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 12.12.2007
  • Anmeldung vom 05.12.2007
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 05.12.2007
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am <Aufnahmedatum unbekannt>
  • Sonstige Urkunde / Unterlage vom 07.12.2007