Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH

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Gegenstand des Unternehmens

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlimmerung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe und Leistungen der Rehabilitation, soweit diese Gegenstand zulässiger kommunaler Daseinsvorsorgeaufgaben sind, durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung älterer und/oder pflegebedürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Förderung von Wissenschaft und Forschung durch Forschung, Lehre und Studium, sowie der Förderung der Berufsausbildung durch die Vorbereitung auf berufliche Tätigkeiten und der Aus- und Weiterbildung, in Berufsfeldern, die der Gesellschaft und ihrer Tochter- oder Beteiligungsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sofern ein Tochter- und Beteiligungsunternehmen der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH als steuerbegünstigte Körperschaft im Sinne des § 51 ff. AO anerkannt ist, sind die Bestimmungen der Abgabenordnung zu beachten. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb und die Unterhaltung eines allgemeinen Krankenhauses der Schwerpunktversorgung und weiterer Krankenhäuser in dem nach dem Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetz in Verbindung mit dem Landeskrankenhausplan zugewiesenen Versorgungsgebiet und den Betrieb des Krankenhauses in Forst mit den jeweiligen Ausbildungsstätten, den sonstigen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben und ambulanten Einrichtungen insbesondere nach § 311 Abs. 2 bzw. § 95 SGB V sowie durch alle Maßnahmen und Geschäfte, die unmittelbar dieser Aufgabenerfüllung unter Beachtung der Gemeinnützigkeit dienen. Hierzu gehören auch die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie der Erwerb und die Errichtung von anderen Unternehmen sowie Beteiligungen an solchen, soweit sich diese innerhalb des Tätigkeitsumfangs des Gesellschaftsgegenstandes der Muttergesellschaft betätigen, gemeinderechtlichen Regelungen nicht entgegenstehen und die Voraussetzungen des § 96 Abs. 1 BbgKVerf beachtet werden. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafterin darf keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafterin auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 und § 118 BetrVG und von § 1 Abs. 4 MitbestG in der jeweils geltenden Fassung.

Details

• FirmaKlinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH
• AdresseCharlottenstraße 72, 14467 Potsdam
• RechtsformGmbH
• Registernummer14467, HRB 16279 P
• Kapital20.000.000,00 EUR

Einträge für Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH

• Handelsregisterbekanntmachung von 22.02.2006
  • Firma: Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH
  • Geschäftsanschrift: Potsdam
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Das Unternehmen der Gesell- schaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfas- sungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mit- bestimmungsgesetz und § 118 Be- triebsverfassungsgesetz 1972. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlim- merung von Krankheiten, Leiden
  • Datum: 22.02.2006
  • Kommentar: Gesellschaftsver- trag Bl. 93 ff SB; Tag der ers- ten Eintragung 01.10.2002 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV um- geschrieben, im Wege der Um- schreibung von Amts wegen be- richtigt worden und dabei an die Stelle des bishe- rigen Register- blattes getreten.
  • Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung Gesellschaftsvertrag vom: 13.08.2002 zuletzt geändert am 13.12.2005.
  • Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft ist entstanden durch Ausgliederung von Vermö- gensteilen des Klinikums Ernst von Bergmann, Kommunaler Eigenbe- trieb der Landeshauptstadt Pots- dam als Gesamtheit gemäß Spal- tungsplan vom 13.08.2002 und Be- schluss der Stadtverordnetenver- sammlung der Stadt Potsdam vom 05.06.2002 (Spaltung zur Neugrün- dung).
  • Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaft- lich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer mit ei- nem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden.
  • Kapital: 20.000.000,00 EUR
• Handelsregisterbekanntmachung von 26.02.2007
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Das Unternehmen der Gesell- schaft ist ein Tendenzbetrieb im Sinne von § 81 Betriebsverfas- sungsgesetz 1952, § 1 Abs. 4 Mit- bestimmungsgesetz und § 118 Be- triebsverfassungsgesetz 1972. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlim- merung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburts- hilfe durch ärztliche und pflege- rische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Be- treuung älterer und/oder pflegbe- dürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft
  • Datum: 26.02.2007
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 11.12.2006 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 3 (Gegenstand des Unterneh- mens, Gemeinnützigkeit); § 7 (Auf- gaben der Gesellschafterversamm- lung) und § 12 (Wirtschaftsplan und Information über wirtschaftli- che Lage).
• Handelsregisterbekanntmachung von 22.05.2009
  • Geschäftsanschrift: Geschäftsanschrift: Charlottenstraße 72, 14467 Pots- dam
  • Datum: 22.05.2009
• Handelsregisterbekanntmachung von 22.05.2009
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlim- merung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden, die Geburts- hilfe durch ärztliche und pflege- rische Hilfeleistungen sowie den Betrieb von Einrichtungen zur Be- treuung älterer und/oder pflegbe- dürftiger Menschen. Neben diesen Aufgaben dient die Gesellschaft der Pflege und Entwicklung der
  • Datum: 22.05.2009
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 12.05.2009 ist der Gesellschaftsvertrag neu ge- fasst, insbesondere in § 1 Abs 2 (Sitz); § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützig- keit); § 4 (Stammkapital, Stamm- einlagen); § 6 (Gesellschafterver- sammlung); § 7 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung); § 8 (Zusammensetzung, Bildung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) und § 11 (Geschäftsführung und Vertre- tung der Gesellschaft).
• Handelsregisterbekanntmachung von 28.06.2014
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne
  • Datum: 28.06.2014
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 13.05.2014 ist der Gesellschaftsvertrag geän-
• Handelsregisterbekanntmachung von 05.02.2015
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Ge- sundheitswesens und der öffent- lichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung oder Verhütung einer Verschlim- merung von Krankheiten,Leiden oder Körperschäden, die Geburtshilfe und Leistungen der Rehabilitation, soweit diese Gegenstand zulässiger kommuna- ler Daseinsvorsorgeaufgaben sind,
  • Datum: 05.02.2015
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 17.10.2014 ist der Gesellschaftsvertrag insge- samt neu gefasst und insbesondere geändert in § 2 (Zweck und Gegen- stand des Unternehmens, Gemein- nützigkeit) und § 11 Abs. 3 (Ge- schäftsführung und Vertretung).
  • Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaft- lich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Ge- meinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
• Handelsregisterbekanntmachung von 08.09.2015
  • Datum: 08.09.2015
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 06.08.2015 ist der Gesellschaftsvertrag geän- dert in § 7 Abs. 1 lit. q) (Aufgaben der Gesellschafterversammlung).
• Handelsregisterbekanntmachung von 29.11.2022
  • Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge- meinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Ge- sundheitswesens und der öffent- lichen Gesundheitspflege durch Feststellung, Heilung, Linderung
  • Datum: 29.11.2022
  • Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschaf- terversammlung vom 15.11.2022 ist der Gesellschaftsvertrag neu ge- fasst, insbesondere bezüglich der Bestimmungen zum Zweck und Gegenstand des Unternehmens und der Gemeinnützigkeit und redak- tionell zur Geschäftsführung und Vertretung.

Registrierungsdokumente der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH

• Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 15.11.2022
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 06.08.2015
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.10.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 13.05.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 12.05.2009
• Liste der Gesellschafter
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am 08.09.2015
• Weitere Urkunden / Unterlagen
  • Anmeldung vom 14.04.2023
  • Anmeldung vom 03.04.2023
  • Anmeldung vom 27.01.2023
  • Anmeldung vom 24.11.2022
  • Anmeldung vom 15.11.2022
  • Anmeldung vom 25.08.2022
  • Anmeldung vom 07.07.2022
  • Anmeldung vom 07.12.2020
  • Anmeldung vom 27.04.2020
  • Anmeldung vom 04.11.2019
  • Anmeldung vom 08.01.2019
  • Anmeldung vom 18.05.2017
  • Anmeldung vom 06.01.2017
  • Anmeldung vom 04.09.2015
  • Anmeldung vom 02.02.2015
  • Anmeldung vom 14.11.2014
  • Anmeldung vom 23.06.2014
  • Anmeldung vom 30.05.2014
  • Anmeldung vom 04.02.2014
  • Anmeldung vom 03.09.2012
  • Anmeldung vom 16.12.2010
  • Anmeldung vom 06.04.2010
  • Anmeldung vom 12.05.2009
  • Anmeldung vom 24.02.2009
  • Anmeldung vom 01.06.2007
  • Anmeldung vom 11.12.2006
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.11.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 23.04.2020
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 07.08.2019
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2016
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 06.08.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.01.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.10.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 13.05.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 28.08.2012
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2010
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2009
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 12.05.2009
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 31.05.2007
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.02.2007
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 15.06.2022
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 26.11.2020
  • Beschluss vom 11.12.2006
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 22.12.1992
• Anzeige nach Eintragung
  • Anmeldung vom 14.04.2023
  • Anmeldung vom 03.04.2023
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Anmeldung vom 27.01.2023
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2022
  • Anmeldung vom 15.11.2022
  • Anmeldung vom 24.11.2022
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 15.11.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.11.2022
  • Anmeldung vom 25.08.2022
  • Anmeldung vom 07.07.2022
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 15.06.2022
  • Anmeldung vom 07.12.2020
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 26.11.2020
  • Anmeldung vom 27.04.2020
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 23.04.2020
  • Anmeldung vom 04.11.2019
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 07.08.2019
  • Anmeldung vom 08.01.2019
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2016
  • Anmeldung vom 18.05.2017
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 22.12.1992
  • Anmeldung vom 06.01.2017
  • Anmeldung vom 04.09.2015
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 06.08.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 06.08.2015
  • Anmeldung vom 02.02.2015
  • Anmeldung vom 14.11.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.10.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.01.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.10.2014
  • Anmeldung vom 23.06.2014
  • Anmeldung vom 30.05.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 13.05.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 13.05.2014
  • Anmeldung vom 04.02.2014
  • Anmeldung vom 03.09.2012
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 28.08.2012
  • Anmeldung vom 16.12.2010
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2010
  • Anmeldung vom 06.04.2010
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2009
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 22.12.1992
  • Anmeldung vom 12.05.2009
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 12.05.2009
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 12.05.2009
  • Anmeldung vom 24.02.2009
  • Anmeldung vom 01.06.2007
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.02.2007
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 31.05.2007
  • Anmeldung vom 11.12.2006
  • Beschluss vom 11.12.2006
• Anzeige nach Eingang
  • Anmeldung vom 14.04.2023
  • Anmeldung vom 03.04.2023
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 26.10.2022
  • Anmeldung vom 27.01.2023
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2022
  • Anmeldung vom 24.11.2022
  • Anmeldung vom 15.11.2022
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 15.11.2022
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 16.11.2022
  • Anmeldung vom 25.08.2022
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 15.06.2022
  • Anmeldung vom 07.07.2022
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Anmeldung vom 07.12.2020
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 26.11.2020
  • Anmeldung vom 27.04.2020
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 23.04.2020
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Anmeldung vom 04.11.2019
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 07.08.2019
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Anmeldung vom 08.01.2019
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2016
  • Anmeldung vom 18.05.2017
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 22.12.1992
  • Anmeldung vom 06.01.2017
  • Liste der Aufsichtsratsmitglieder vom <Erstellt_zum unbekannt>
  • Anmeldung vom 04.09.2015
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 06.08.2015
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am 08.09.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 06.08.2015
  • Anmeldung vom 02.02.2015
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.01.2015
  • Anmeldung vom 14.11.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 17.10.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 17.10.2014
  • Anmeldung vom 23.06.2014
  • Anmeldung vom 30.05.2014
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 13.05.2014
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 13.05.2014
  • Anmeldung vom 04.02.2014
  • Anmeldung vom 03.09.2012
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 28.08.2012
  • Anmeldung vom 16.12.2010
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 22.11.2010
  • Anmeldung vom 06.04.2010
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 21.12.2009
  • sonstige Urkunde / Unterlage vom 22.12.1992
  • Anmeldung vom 12.05.2009
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 12.05.2009
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 12.05.2009
  • Anmeldung vom 24.02.2009
  • Anmeldung vom 01.06.2007
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 14.02.2007
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 31.05.2007
  • Anmeldung vom 11.12.2006
  • Beschluss vom 11.12.2006