Klinikum Leer gemeinnützige GmbH

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Gegenstand des Unternehmens

1. Die Gesellschaft dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 2. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens insbesondere durch den Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses im Sinne § 67 Abgabenordnung mit allen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. 3. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßigen Zweck verwendet werden. Der Gesellschafter darf keine Gewinnanteile und in seiner Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Der Gesellschafter hat bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke das an ihn zurückfallende Vermögen für gemeinnützige Zwecke zu verwenden, soweit dieses das eingezahlte Kapital, das nicht zum gebundenen Vermögen des Rechtsträgers gehört, und den gemeinen Wert eventuell geleisteter Sacheinlagen, die nicht zum gebundenen Vermögen des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Leer gehörten, übersteigt. Der Gesellschafter erhält bei seinem Ausscheiden oder bei der Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als seinen eingezahlten Kapitalanteil und den gemeinen Wert seiner geleisteten Sacheinlage zurück, soweit es sich nicht um gebundenes Vermögen des Rechtsvorgängers handelt. 4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Geseilschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Details

• FirmaKlinikum Leer gemeinnützige GmbH
• AdresseSchloßplatz 2, 26603 Leer
• RechtsformGmbH
• Registernummer-
• Kapital3.000.000,00 EUR

Einträge für Klinikum Leer gemeinnützige GmbH

• Handelsregisterbekanntmachung von 09.05.2006
  • Firma: Kreiskrankenhaus Leer gGmbH
  • Geschäftsanschrift: Leer
  • Gegenstand: 1. Die Gesellschaft dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 2. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens insbesondere durch den Betrieb eines allgemeinen Krankenhauses im Sinne § 67 Abgabenordnung mit allen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. 3. Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für den satzungsgemäßigen Zweck verwendet werden. Der Gesellschafter darf keine Gewinnanteile und in seiner Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Der Gesellschafter hat bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke das an ihn zurückfallende Vermögen für gemeinnützige Zwecke zu verwenden, soweit dieses das eingezahlte Kapital, das nicht zum gebundenen Vermögen des Rechtsträgers gehört, und den gemeinen Wert eventuell geleisteter Sacheinlagen, die nicht zum gebundenen Vermögen des Eigenbetriebes Kreiskrankenhaus Leer gehörten, übersteigt. Der Gesellschafter erhält bei seinem Ausscheiden oder bei der Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall
  • Datum: 09.05.2006
  • Kommentar: Gesellschaftsvertrag Blatt 361-369 Sonderband Tag der ersten Eintragung: 08.12.2004 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 7766 Amtsgericht Leer getreten. Freigegeben am 09.05.2006.
  • Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 27.08.2004 zuletzt geändert am 17.11.2004
  • Rechtsverhaeltnis: Zur Neugründung dieser Gesellschaft hat der Landkreis Leer im Wege der Ausgliederung gemäß §§ 168 ff. UmwG Teile seines Vermögens (den kommunalen Eigenbetrieb Kreiskrankenhaus Leer) gemäß Ausgliederungserklärung und Ausgliederungsplan vom 27.08.2004 mit Ergänzung vom 17.11.2004 auf die Gesellschaft übertragen.
  • Vertretungsregelung: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Den Geschäftsführern kann jeweils Einzelvertretungsbefugnis und die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
  • Kapital: 3.000.000,00 EUR
• Handelsregisterbekanntmachung von 20.10.2008
  • Firma: Klinikum Leer gemeinnützige GmbH
  • Datum: 20.10.2008
  • Rechtsform: beschlossen.
• Handelsregisterbekanntmachung von 15.12.2010
  • Datum: 15.12.2010
  • Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.11.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 30.11.2009 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 30.11.2009 mit der Krankenhaus Rheiderland gGmbH mit Sitz in Weener (Amtsgericht Aurich, HRB 111212) verschmolzen.
• Handelsregisterbekanntmachung von 15.12.2010
  • Geschäftsanschrift: Geschäftsanschrift: Augustenstr. 35-37, 26789 Leer
  • Datum: 15.12.2010