Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH

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Gegenstand des Unternehmens

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung a) der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2, Nr. 7 AO) b) des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich der Abgabenordnung (§ 52 Abs. 2, Nr. 24 AO) c) von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2, Nr. 1 AO) und zwar im Hinblick auf die Förderung des rechtsstaatlichen Bewusstseins der Allgemeinheit, wonach die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist (nach Klaus Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Auflage 1984, S. 781) Den Satzungszweck nach Absatz 2 lit. a verfolgt die Gesellschaft durch Maßnahmen der Aufklärung über und der Werbung für die rechtsstaatliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage unserer Verfassung. Die Arbeit der Gesellschaft ist parteipolitisch neutral und orientiert sich allein an ihrem Zweck gemäß § 2 Abs. 2. Maßnahmen in diesem Sinne sind insbesondere a) die Durchführung von Veranstaltungen aller Art, insbesondere aber Vortragsveranstaltungen und Schulungen in Form von Präsenzveranstaltungen und Onlineformaten, b) die Vermittlung und Förderung politischer Bildung durch Publikation von Schriften aber auch der Nutzung aller anderen Kommunikationswege (etwa durch Veröffentlichungen im Internet, Rundfunk und Film), soweit diese ausschließlich der Erreichung des steuerbegünstigten Zwecks dient. Den Satzungszweck nach Absatz 2 lit. b verfolgt die Gesellschaft durch Maßnahmen zur praktischen Verwirklichung der Grund- und Menschenrechte, insbesondere aber auch des Rechtsstaatprinzips gem. Artikel 20 Abs. 3 GG und des ungehinderten Zuganges zum Recht für Jedermann ohne Ansehung seiner Person (Artikel 19 Abs. 4 GG). Maßnahmen in diesem Sinne sind insbesondere a) die Information der Allgemeinheit über ihre Grund- und Menschenrechte sowie über Möglichkeiten zu deren Durchsetzung, insbesondere durch den Aufbau von Informationsangeboten im Internet oder durch Herstellung und Vertrieb von Schriften und durch die Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen aller Art, b) die Organisation und Durchführung von Arbeitstreffen, Tagungen und andere Formen des Austausches von Expertise. Den Satzungszweck nach Absatz 2 lit. c verfolgt die Gesellschaft durch Teilnahme an der wissenschaftlichen Aufarbeitung und Reflektion verfassungsrechtlicher Fragen insbesondere im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip des Artikel 20 Abs. 3 GG. Maßnahmen in diesem Sinne sind insbesondere a) die Organisation und Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen (Tagungen, Symposien, Vortragsveranstaltungen und Kolloquien). b) durch Vergabe von Forschungsaufträgen an Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO c) durch eigene rechtswissenschaftliche Forschung sowie deren Vermittlung, beispielsweise durch Publikationen und Vorträge Forschungsergebnisse, die mit Mitteln der Gesellschaft erzielt wurden, veröffentlicht die Gesellschaft zeitnah.

Details

• FirmaRegnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH
• AdresseKurfürstendamm 182, 10707 Berlin
• RechtsformGmbH
• Registernummer10707, HRB 232780 B
• Kapital25.000,00 EUR

Einträge für Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH

• Handelsregisterbekanntmachung von 20.08.2021
  • Firma: der Erziehung, Volks- und Berufsbildung ein- schließlich der Studentenhilfe (§ 52 Abs. 2, Nr. 7 AO)
  • Geschäftsanschrift: des demokratischen Staatswe- sens im Geltungsbereich der Ab- gabenordnung (§ 52 Abs. 2, Nr. 24 AO)
  • Gegenstand: von Wissenschaft und For- schung (§ 52 Abs. 2, Nr. 1 AO) und zwar im Hinblick auf die För-
  • Datum: 20.08.2021
  • Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung Gesellschaftsvertrag vom: 29.06.2021
  • Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaft- lich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Ge- meinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
  • Kapital: 25.000,00 EUR
• Handelsregisterbekanntmachung
  • Firma: die Durchführung von Veranstaltungen aller Art, insbe- sondere aber Vortragsveranstal- tungen und Schulungen in Form von Präsenzveranstaltungen und Onlineformaten,
  • Geschäftsanschrift: die Vermitt- lung und Förderung politischer Bildung durch Publikation von Schriften aber auch der Nutzung aller anderen Kommunikationswe- ge (etwa durch Veröffentlichun- gen im Internet, Rundfunk und Film), soweit diese ausschließ- lich der Erreichung des steuerbe- günstigten Zwecks dient. Den Sat- zungszweck nach Absatz 2 lit. b verfolgt die Gesellschaft durch Maßnahmen zur praktischen Ver- wirklichung der Grund- und Men- schenrechte, insbesondere aber auch des Rechtsstaatprinzips gem. Artikel 20 Abs. 3 GG und des un- gehinderten Zuganges zum Recht für Jedermann ohne Ansehung seiner Person (Artikel 19 Abs. 4
• Handelsregisterbekanntmachung
  • Firma: die Infor- mation der Allgemeinheit über ih- re Grund- und Menschenrechte sowie über Möglichkeiten zu de- ren Durchsetzung, insbesondere durch den Aufbau von Informa- tionsangeboten im Internet oder durch Herstellung und Vertrieb von Schriften und durch die Or- ganisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen al- ler Art,
  • Geschäftsanschrift: die Organisation und Durchführung von Arbeitstreffen, Tagungen und andere Formen des Austausches von Expertise. Den Satzungszweck nach Absatz 2 lit. c verfolgt die Gesellschaft durch Teilnahme an der wissenschaftli- chen Aufarbeitung und Reflekti- on verfassungsrechtlicher Fragen insbesondere im Hinblick auf das Rechtsstaatsprinzip des Artikel 20 Abs. 3 GG. Maßnahmen in die- sem Sinne sind insbesondere
• Handelsregisterbekanntmachung
  • Firma: die Organisation und Durchfüh- rung wissenschaftlicher Veranstal- tungen (Tagungen, Symposien, Vortragsveranstaltungen und Kol- loquien).
  • Geschäftsanschrift: durch Vergabe von For- schungsaufträgen an Hilfsperso- nen im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO
  • Gegenstand: durch eigene rechtswissen- schaftliche Forschung sowie deren Vermittlung, beispielsweise durch Publikationen und Vorträge Forschungsergebnisse, die mit Mitteln der Gesellschaft erzielt wurden, veröffentlicht die Gesell- schaft zeitnah.

Registrierungsdokumente der Regnum Legis Gesellschaft für rechtsstaatliches Bewusstsein gGmbH

• Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 29.06.2021
• Liste der Gesellschafter
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am 23.08.2021
• Weitere Urkunden / Unterlagen
  • Anmeldung vom 29.06.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 29.06.2021
• Anzeige nach Eintragung
  • Anmeldung vom 29.06.2021
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 29.06.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 29.06.2021
• Anzeige nach Eingang
  • Anmeldung vom 29.06.2021
  • Gesellschaftsvertrag / Satzung / Statut vom 29.06.2021
  • Liste der Gesellschafter - Aufnahme in den Registerordner am 23.08.2021
  • Protokoll / Beschluss / Niederschrift vom 29.06.2021